Web-Info-Veranstaltung – Wie geht es mit unseren Kommunen nach Corona weiter

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Mittwoch, 24. Juni, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren
wir leben in kommunalpolitisch spannenden Zeiten.

zum einen hat uns die Corona-Pandemie nach wie vor voll im Griff. Niemand kann im Moment genau sagen, wie sehr sich der Lockdown auf die Zukunft der kommunalen Finanzen auswirkt und welche Hilfen noch aus Bund und Land kommen.

Zum anderen bringt die Landesregierung in Kiel in diesen Monaten zahlreiche Gesetzesvorhaben auf den Weg, die die Belange der Kommunen direkt betreffen. Ich denke dabei besonders an das neue Kindertagesstätten-Gesetz, das neue Finanzausgleichsgesetz und den neuen Landesentwicklungsplan.

Wir erfahren auf dieser WEB-Info-Veranstaltung des KPV-Kreisverbandes aus erster Hand vom Landesvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein und finanzpolitischen Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, was da in den nächsten Jahren auf die Kommunen zukommt.

Reservieren Sie sich einen Zugang unter uwe-voss@cdu-segeberg.de.

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Koalition beschließt umfangreiches Konjunkturpaket

Deutschland soll gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Nach zweitägigen Verhandlungen einigten sich die Spitzen der Koalition am späten Mittwochabend auf ein Maßnahmenpaket in dreistelliger Milliardenhöhe. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte, das Paket sei „ein starkes Bekenntnis, dass wir an die Zukunft in unserem Land glauben.“

Um die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder anzukurbeln, wird ein Feuerwerk an Maßnahmen gezündet, die Wirtschaft, Bürgern und Kommunen zugute kommen – darunter die vorübergehende Senkung des Mehrwertsteuersatzes, Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen, ein Kinderbonus sowie die Entlastung der Städte und Gemeinden von Kosten. Der Umfang des Pakets beträgt für dieses und das kommende Jahr 130 Milliarden Euro, von denen der Bund 120 Milliarden trägt. Die Koalition sei „zu Höchstleistungen fähig, wenn es hart auf hart kommt“, sagte Brinkhaus.

Modernisierungsschub auslösen

Ziel des Programms ist, „Deutschland schnell wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen, der Arbeitsplätze und Wohlstand sichert“, heißt es in dem Papier, das die Koalitionäre verabschiedeten. Dabei gehe es nicht nur darum, die unmittelbaren Folgen der Krise zu dämpfen. Vielmehr solle ein „Modernisierungsschub“ ausgelöst werden. Fast die Hälfte der 130 Milliarden Euro fließt in Zukunftsbereiche wie die Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien oder Künstliche Intelligenz.

Wirtschaft beleben

Das Herzstück des Pakets ist eine Mehrwertsteuersenkung, die von Anfang Juli bis Ende Dezember greift. Der normale Mehrwertsteuersatz sinkt dabei von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte von sieben auf fünf. Davon erhofft sich die Koalition eine Belebung der Wirtschaft auf breiter Basis. Ein starkes Signal an Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist, dass die Sozialversicherungsbeiträge bei 40 Prozent gedeckelt werden. Auf diese Weise haben Angestellte mehr von ihrem Nettoverdienst, Firmen bekommen Planungssicherheit.

Darüber hinaus wird das Unternehmensteuerrecht modernisiert: So wird die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer auf den 26. des Folgemonats verschoben, für Personenunternehmen eine Option zur Körperschaftsteuer geschaffen und der Ermäßigungsfaktor bei Einkünften aus Gewerbebetrieben erhöht. Zudem wird eine degressive Abschreibungsmöglichkeit für bewegliche Wirtschaftsgüter in den Jahren 2020 und 2021 eingeführt.

Von besonderer Bedeutung ist auch der steuerliche Verlustrücktrag, der für 2020 und 2021 auf bis zu 5 Millionen Euro bzw. 10 Millionen Euro erweitert wird. Ziel ist es, dass dieser Rücktrag bereits in der Steuererklärung 2019 nutzbar gemacht werden kann. Damit lässt sich schon heute Liquidität schaffen.

Kommunen entlasten

Milliardenhilfen erhalten die Kommunen, die von der Corona-Krise stark getroffen wurden. So wird ihnen ein Teil der Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen ersetzt. Auch an den Kosten der Unterkunft für Sozialhilfeempfänger wird sich der Bund künftig in höherem Maß beteiligen. Damit bleiben die Städte und Gemeinden handlungsfähig. Die Übernahme von Altschulden der Kommunen, die die Unionsfraktion ablehnt, konnte verhindert werden.

Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen

Kleine und mittelständische Unternehmen werden mit einem Programm für Überbrückungshilfen im Umfang von 25 Milliarden Euro unterstützt.  Die Hilfen werden von Juni bis August für Firmen aller Branchen gewährt. Allerdings soll der Situation der besonders von der Krise betroffenen Branchen wie des Hotel- und Gaststättengewerbes, der Reisebüros, der Schausteller und Veranstalter angemessen Rechnung getragen werden. Auch die Stromkosten für Bürger und Unternehmen werden sinken.

Unterstützung für Familien und Alleinerziehende

Mit einem einmaligen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind werden Familien unterstützt, weil sie von den Kontaktbeschränkungen während des Lockdowns besonders betroffen waren. Alleinerziehende erhalten eine steuerliche Entlastung. Der Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung wird beschleunigt.

Zukunftstechnologien fördern

Besonders am Herzen liegen der Unionsfraktion die Investitionen in die Zukunft. „Wir müssen in der Krise an morgen denken“, sagte Brinkhaus. Als Stichworte nannte er unter anderem die Digitalisierung, den Klimaschutz und Künstliche Intelligenz (KI). So wird es ein Förderprogramm für die digitale Transformation in kleinen und mittleren Unternehmen geben. Auch erweiterte Abschreibungsmöglichkeiten für digitale Wirtschaftsgüter sollen einen Schub bringen. Der nächste digitale Technologiesprung – die Quantentechnologie – soll so gefördert werden, dass Deutschland an der Weltspitze konkurrenzfähig ist. Die Investitionen in KI werden erhöht, unter anderem zur Anschaffung von Supercomputern und zur Förderung der Spitzenforschung.

Nationale Wasserstoffstrategie

Um im Klimaschutz voranzukommen, dringt die Koalition auf die geplante Nationale Wasserstoffstrategie. Ziel soll es sein, Deutschland bei modernster Wasserstofftechnik zum Ausrüster der Welt zu machen. Der Umstieg von fossilen Energieträgern, die die Luft verschmutzen, auf Wasserstoff soll insbesondere bei industriellen Prozessen gefördert werden. Auch im Bereich Mobilität werden Klimaschutz und Nachhaltigkeit großgeschrieben. So wird die Umweltprämie für Elektroautos verdoppelt. Weitere Milliarden fließen in den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung der Elektromobilität und der Batteriezellforschung.

Nicht zuletzt zieht die Koalition im Bereich Gesundheitswesen Lehren aus der Corona-Pandemie.  So wird der Öffentliche Gesundheitsdienst verstärkt und ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ aufgelegt.  Die Produktion von Arzneimitteln und Medizinprodukten im Inland soll ausgeweitet werden, damit Deutschland unabhängiger von Lieferungen aus dem Ausland wird. Ein Vorrat an Schutzausrüstung wird aufgebaut.

Das vollständige Ergebnis des Koalitionsausschusses finden Sie hier.

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Gero Storjohann am Weltfahrradtag unterwegs

Am Mittwoch, den 3. Juni feiern wir zum  3. Mal den Weltfahrradtag oder Tag des Fahrrades. Ursprünglich wurde er am Sonntag, 3. Juni 2018, das erste Mal von den Vereinten Nationen als World Bicycle Day eingeführt.

Gero Storjohann, Berichterstatter für Fahrradverkehr der CDU/CSU-Fraktion nutzt diesen besonderen Anlass um gemeinsam mit seiner Ehefrau Maren für das umweltfreundlichste Verkehrsmittel in der Bundeshauptstadt zu werben.

Der Bundestagsabgeordnete setzt sich nicht nur am Weltfahrradtag für die gesellschaftliche Relevanz des Fahrrads. Ein. „Es ist ein erfreulicher Trend, dass sich Fahrräder und E-Bikes als Alltagsverkehrsmittel etablieren und bei Berufspendlern sowie im Transportwese und in der Freizeit immer beliebter werden“, wirbt Gero Storjohann für das Fahrrad als wichtige ökonomische, gesunde und ökologische Fortbewegungsmethode mit Nachhaltigkeit für die Umwelt.

Die aktuelle Corona-Zeit hat das Fahrrad noch mehr in den Fokus gerückt. Der Absatz steigt, Städte und Landkreise errichten „Pop-Up Bike Lines“ um mehr Platz für das Fahrrad zu schaffen. Die StVO Novelle gibt dem Fahrradfahrer mehr Möglichkeiten seine Rechte einzufordern, der Mindestabstand beim Überholen wurde 2020 auf 1,5 Meter festgelegt.

Gero Storjohann auf Facebook: Heute ist Weltfahrradtag! Das Fahrrad ist das Verkehrsmittel, für das ich mich seit Jahren einsetze und ich werde das auch weiterhin tun. Fahrradfahren macht Spaß, ist gut für die Umwelt und hält gesund. Auch für mich persönlich das bevorzugte Verkehrsmittel!

 

 

 

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KPV fordert „Konzertierte Aktion“

Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert eine „Konzertierte Aktion“ von Bund, Ländern und Kommunen zur Überwindung der lokalen Folgen der Coronakrise für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft.

Steuerausfälle der Kommunen kompensieren

Die für das Jahr 2020 ausfallenden Steuereinnahmen der kommunalen Ebene belaufen sich nach bisherigen Schätzungen auf rund 15,6 Mrd. Euro. Davon entfallen auf die Gewerbesteuer knapp 12 Mrd. Euro. Diese aktuellen Steuerausfälle können von den Kommunen weder durch Minderausgaben noch durch Mehrerträge ausgeglichen werden und dürfen – in den Bundesländern, in denen dies überhaupt möglich wäre – nicht zu einem Aufwuchs von Kassenkrediten führen.

Wir brauchen zum Erhalt der kommunalen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger und der kommunalen Selbstverwaltung die Bereitstellung der entsprechenden Mittel durch die dafür zuständigen Länder. Dazu gehört für die KPV eine solidarische Beteiligung des Bundes als ein sichtbares starkes Signal der staatlichen Einheit.

Als Sofortmaßnahmen könnten Bund und Länder auf Gewerbesteuerumlagen verzichten und gemeinsam den Kommunen direkt einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer befristet gewähren.

Kommunales Konjunkturpaket

Um zusätzliche konjunkturelle Impulse und kein Investitionsloch zu erreichen, fordert die KPV ein gesamtstaatliches Konjunkturpaket, das Zukunftsinvestitionen unbürokratisch ermöglicht und zusätzliche private Investitionen vor Ort aktiviert . Dabei ist es am einfachsten und schnellsten bestehende Förderprogramme aufzustocken, zu vereinfachen und auf den Eigenanteil der Kommunen möglichst zu verzichten.

Dazu müssen die Städtebauförderung und die Programme zur Stärkung der ländlichen Räume ausgeweitet, die Regionalisierungsmittel und die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur aufgestockt werden. Gefördert werden sollten neben der Stärkung der Innenstädte und die Entwicklung der Ortskerne zukunftsorientierte Investitionen u.a. in die digitale Infrastruktur und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, den Umbau der Schulen und Betreuungseinrichtungen und den Ausbau der kommunalen Infrastruktur. Dabei steht die Kommunalwirtschaft bereit, u.a. durch Maßnahmen des Klimaschutzes, den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, intelligenter Verteilnetze und der Infrastruktur für Elektromobilität sowie der Sicherung von Investitionen in die Versorgungssicherheit und den Kraftwerksbereich konjunkturelle Impulse zu setzen. Sie sollten durch einen investitionsfreundlichen Rahmen unterstützt und angereizt werden.

Wichtig ist, dass die Kommunen wie bereits in der Finanzkrise 2009/2010 kurzfristig durch regionale Auftragsvergaben konjunkturelle Impulse setzen können und die Verwendungsmöglichkeit der Programme so breit gefächert ist, dass auch eine breite Spreizung an Dienstleistungs-, Bau- und Handwerkerleistungen sichergestellt werden kann.

Das zeitweise Aussetzen von bürokratischen Hürden beispielsweise im Vergaberecht, im Planungsrecht aber auch im Verbandsklagerecht muss endlich zu Änderungen im Dauerrecht führen.

Aufwuchs der Sozialausgaben

In der wirtschaftlich angespannten Lage werden die Sozialleistungen weiter aufwachsen und die ohnehin schon strukturschwachen Kommunen erheblich belasten. Die KPV fordert deshalb die dauerhafte erhöhte Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch den Bund. Dies entlastet den kommunalen Bereich nachhaltig.

Kommunale Kassenkredite/Altschulden

Für die Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund gibt es nach wie vor keinen nationalen Konsens. Die Länder sind in der Pflicht, für eine aufgabenangemessene auskömmliche Finanzausstattung ihrer Kommunen zu sorgen. Der neugestaltete Länderfinanzausgleich setzt sie auch finanziell in die Lage, ihrer Aufgabe nachzukommen. Es müssen strukturelle Änderungen durch Bund und Länder erfolgen, die sicherstellen, dass eine Verschuldungssituation für die Zukunft ausgeschlossen wird. Hierzu gehören Änderungen in den kommunalen Finanzausgleichsgesetzen der Länder und eine Anpassung der Umsatzsteuerverteilung auf die Kommunen. Der Steueranteil muss ihrem Aufgabenanteil entsprechen. Hier fehlen bislang die Vorarbeiten des Bundesfinanzministeriums und der Länder. Dies ist in der Kürze der jetzt auch für eine Corona-Hilfe der Kommunen verfügbaren Zeit nicht zu schaffen.

Fazit

Die KPV fordert eine „Konzertierte Aktion“ zur Sicherung der kommunalen Leistungsfähigkeit. Es geht um die Menschen vor Ort.

Wir fordern die Bundesregierung auf, eine gemeinsame Initiative mit den Ländern und den Kommunen zu ergreifen, um die finanzielle Soforthilfe, die kommunale KdU-Entlastung und ein gesamtstaatliches kommunales Konjunkturpaket in einem Gesamtumfang von mehr als 20 Mrd. Euro auf den Weg zu bringen. Wir erwarten von CDU und CSU als die Kommunalparteien Deutschlands auf, dieses Kommunalpaket in den parlamentarischen Beratungen zu unterstützen, um in den Kommunen Planungssicherheit und Gestaltungsmöglichkeit wieder herzustellen.

Wer allerdings Corona-Hilfen und kommunale Altschulden miteinander verbindet, will und wird die notwendige Hilfe für die Kommunen verhindern. Wir fordern alle Beteiligten auf, diese verantwortungslose Haltung einer Verknüpfung von Corona-Hilfen und Altschulden aufzugeben.

Wir wollen, dass den Kommunen und den Menschen vor Ort schnell und unbürokratisch geholfen wird. Wir lehnen weiter langwierige Grundgesetzänderungen, die die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten weiter vermischen, grundsätzlich ab.

 

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Online-Einsteigerseminar Social Medias mit Sönke Ehlers

Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Liebe Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Segeberg,

die aktuelle Situation hat die Kommunikation vor neuen Herausforderungen gestellt. Im Kreisvorstand haben wir uns über Videokonferenzen ausgetauscht. Einige von uns haben ihren Job von zu Hause aus erledigt. Was lange nicht möglich schien, hat durch Corona plötzlich funktioniert. Auch im Ortsverband konnte man sich die Frage stellen, ob und wie wir unsere Mitmenschen besser oder anders erreichen können. Um einen Einblick in die Welt der sozialen Medien zu bekommen, biete ich Ihnen ein Einsteigerseminar dazu an. Wir wollen uns alle gängigen Netzwerke anschauen und dabei betrachten, wer sich in den Netzwerken tummelt, welche Vorteile das Netzwerk hat und für wen es besonders interessant ist. Weiter wollen wir gemeinsam die ersten Schritte in den sozialen Medien gehen und ich zeige Ihnen dafür Werkzeuge, wie sie Ihren Auftritt gut „bespielen“ können.

Aber auch diejenigen, die nicht direkt in einem sozialen Netzwerk Mitglied werden wollen, sondern „nur mal hören“ wollen, was es so gibt, sind herzlich willkommen.

Das Social-Media-Einsteigerseminar findet am 2. Juni ab 18 Uhr  online über Webex statt. Sie benötigen dafür lediglich ein internetfähiges Endgerät. Um die ersten Schritte mit dem Programm zu gehen, werden wir den virtuellen Raum bereits eine Viertelstunde zuvor öffnen und Stolpersteine aus dem Weg räumen. Melden Sie sich hierzu über die Kreisgeschäftsstelle per E-Mail an.

Ich freue mich, wenn Sie dabei sind.
Sönke Ehlers
Mitgliederbeauftragter der CDU im Kreis Segeberg.

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