Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anpassen

Ole-Christopher Plambeck   02.09.2022
Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anpassen

Original-Text der 2. Rede von Ole-Christopher Plambeck am 02.09.2022 im Landtag Schleswig-Holstein.

Mit Corona hat uns im Jahr 2020 erstmals eine Pandemie und damit eine Krise erreicht, wie wir es bis dato in dieser Form nicht erlebt haben. Die Folgen sind nach zweieinhalb Jahren bekannt, das Runterfahren des sozialen Lebens und der Wirtschaft, die Schließung von vielen Einrichtungen, Homeschooling, Gesundheits- und Infektionsschutz und viele weitere Maßnahmen, die die Bevölkerung schützen sollten und geschützt haben.

Insbesondere die Wirtschaft und damit die Unternehmen, aber auch viele Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer hat Corona betroffen und dazu geführt, dass erheblich die Steuereinnahmen eingebrochen und die Ausgaben des Landes gestiegen sind.

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Ole Plambeck: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden

Original-Text der Rede von Ole-Christopher Plambeck am 02.09.2022 im Landtag Schleswig-Holstein.

Ole Plambeck MdL

Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt.

Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern.

Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im Bundesländervergleich wirklich zurückweisen.

Zurückzuweisen ist auch der Vorwurf, dass die Ministerin dieses Thema nicht zur Priorität erklärt hat. Natürlich hat das Thema Priorität. Man darf nur nicht vergessen, dass die Laufenden Themen auch nicht einfach zurückgestellt werden können.

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Katja Rathje-Hoffmann: Verlässlichkeit vor Gebührenfreiheit

Rede von Katja Rathje-Hoffmann im Landtag von Schleswig-Holstein am 31. August 2022.

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Es ist kaum zu fassen, was von der Berliner Ampel angekündigt wurde:

Ein, aus meiner Sicht außergewöhnlich erfolgreiches und unentbehrliches Bundesprogramm der letzten Jahre, genauer gesagt seit 2016 – die „Sprach-Kitas“ soll ab dem kommenden Jahr nicht fortgesetzt werden.

Die sprachliche Bildung im frühkindlichen Bereich unterstützt gerade auch die Kinder, deren Muttersprache nicht Deutsch ist.

Bundesweit gibt es 6.500 Sprach-Kitas das heißt, in jeder 8. Kita arbeiten Logopäden, Pädagogen und weitere Fachleute mit den Kindern an dieser enorm wichtigen frühkindlichen Bildung.

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CDU Termine im Kreis Segeberg aktuell

Safe the Date: Kreisparteitag 2022

Am Donnerstag, den 06.10.2022 von 19:00 Uhr – 21:00 Uhr im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg

 findet der diesjährige Kreisparteitag statt.

Unter dem Thema „Wirtschaft im Kreis Segeberg“ dürfen wir unseren Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen begrüßen!

Die Einladung mit der Tagesordnung folgt.


zum aktuellen Terminplan als PDF-Download



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Ole Plambeck – 2 Milliarden Euro weniger Kredit ist ein Erfolg in der Krise

Ole-Christopher Plambeck   17.08.2022

Ole Plambeck MdL

2 Milliarden Euro weniger Kredit ist ein Erfolg in der Krise

Zum heutigen Vorschlag der Finanzministerin Monika Heinold den Corona-Notkredit um rund 2 Milliarden Euro zu reduzieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Der Landtag hat im Jahr 2020 einen Corona-Notkredit in Höhe von 5,5 Mrd. Euro im Rahmen der Regelung der Schuldenbremse beschlossen. Damit wurden Mindereinahmen und Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie abgefedert. Die Wirtschaft wurde gestützt, der gesellschaftliche Zusammenhalt erhalten und vor allem der Infektions- und Gesundheitsschutz für die Menschen in unserem Land bestmöglich ausgestattet. Zudem haben wir im Frühjahr dieses Jahres den Notkredit um 400 Mio. Euro abgesenkt, um die Folgen aufgrund der Ukraine-Krise zu finanzieren.

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