Fix was los bei der KPV Segeberg

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Niclas Herbst empfängt erste Besuchergruppe zur Kommissionspräsidentinnenwahl in Straßburg

Straßburg – Nach seiner Wahl in das Europäische Parlament und der darauffolgenden Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses empfing Niclas Herbst (CDU) seine erste Besuchergruppe in Straßburg. Die 42 politisch interessierten Besucher aus ganz Schleswig-Holstein waren vor Ort als Ursula von der Leyen in einer historischen Sitzung zur ersten weiblichen Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Am nächsten Tag erlebte die Gruppe mit Niclas Herbst eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments zur Vorstellung des Arbeitsprogramms des finnischen Ratsvorsitzes live von der Besuchertribüne.

Bei gleich mehreren Informationsgesprächen und Diskussion informierte Niclas Herbst über seine parlamentarische Arbeit und Ziele sowie über verschiedene Themen der Europapolitik.

Eine Stadt- und Münsterbesichtigung in der „Hauptstadt Europas“ mit zahlreichen europäischen Einrichtungen, unter anderem Europarat, Europaparlament, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte standen zudem auf dem umfangreichen Programm. Ein weiteres Highlight war der Besuch des so genannten „Gerberviertel“ im Stadtteil La Petite France mit seinen malerischen Fachwerkhäusern, kleinen Gassen und den typischen Dachgauben.

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Moped Führerschein mit 15 kommt für Schleswig-Holstein

 

Quelle: Shutterstock.com // Antonio Guillem

Berlin. Gero Storjohann (CDU) begrüßt Umsetzung des Moped-Führerscheins mit 15 in Schleswig Holstein.

Gero Storjohann: „Ich begrüße es sehr, dass Schleswig Holstein das Mindestalter des AM Führerscheins herabsetzen will. Eine direkte Information erhielt ich von Minister Dr. Bernd Buchholz. Seit Jahren habe ich mich für eine Herabsetzung eingesetzt, um Jugendlichen eine bessere Mobilität zum Ausbildungsbetrieb oder zur Ausbildungsstelle zu ermöglichen. In einzelnen Fällen stellt der Arbeitsweg ein Problem dar, da er nicht mit öffentlichen Nahverkehr zu bestreiten ist.‘‘

Am 28. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes verabschiedet und damit die Ermächtigungsgrundlage geschaffen, dass das Mindestalter für

die Fahrerlaubnis AM von 16 auf 15 Jahren herabgesetzt wird.

Die Bundesländer können frei entscheiden ob sie diese Neuregelungen umsetzen wollen. Schleswig Holstein plant eine Landesverordnung hierzu umzusetzen, so dass es voraussichtlich ab nächstes Jahr möglich sein wird in Schleswig Holstein den Führerschein der Klasse AM im Alter von 15 Jahren zu erwerben.

Durch die freiwillige Umsetzungsmöglichkeit der Länder kann es dazu kommen, dass unterschiedliche Geltungsbereiche entstehen. Gero Storjohann hierzu: ,, Es wäre wünschenswert, dass auch Hamburg eine Umsetzung anstrebt, so dass es Jugendlichen möglich ist die Ländergrenzen mit gleichen rechtlichen Voraussetzungen zu überqueren.‘‘

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Top Seminar und Berlin-Tour mit der KPV Segeberg

 


Sonnabend, 14. Dezember

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Herzlichen Glückwunsch Niclas Herbst MdEP

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