CDU Informationsveranstaltung mit Volker Dornquast in Leezen

Diskutierten über die Amtsordnung: Andreas Krohn (CDU-Fraktionsvorsitzender in Leezen), Claus-Peter Dieck, Volker Dornquast und Ole Plambeck (vlnr.).

Leezen –  Die CDU-Fraktion  ist in der Gemeindevertretung Leezen mit 4 Gemeindevertretern und  4  Bürgerlichen Mitgliedern  an den  Entscheidungen für das Dorf an der B432 aktiv beteiligt. Mit einer Informations- und Diskussionsveranstaltung meldet sich der CDU Ortsverband Leezen nach längerer Pause ins öffentliche  Geschehen zurück. Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Ole Plambeck aus Leezen hatte Volker Dornquast, Staatssekretär im Landesministerium des Innern dazu in das Hotel Teegen eingeladen und die Veranstaltung organisiert. Als weiterer Gast beteiligte sich der  stellvertretende Landrat Claus-Peter Dieck (CDU) an der Diskussion. Unter den 30 Teilnehmern befanden sich zahlreiche  Kommunalpolitiker aus den umliegenden Gemeinden.

Das Landesverfassungsgericht hat mit einem Urteil im Februar 2010 die bestehende Amtsordnung des Landes Schleswig-Holstein für verfassungswidrig erklärt. Die Gemeinden haben zu viele Selbstverwaltungsaufgaben an die Ämter übertragen, ohne dass die Amtsausschüsse durch direkte Wahlen vom Bürger bestimmt wurden. Bisher konnten Gemeinden Aufgaben der Selbstverwaltung an die zuständigen Ämter übertragen. Der Landtag bereitet eine Neuregelung bis Frühjahr 2012 vor.

„In dem neuen Gesetz geht es nicht darum kommunalpolitische Strukturen zu zerstören. Im Gegenteil – die  Gemeindevertretungen sollen gestärkt werden.  Um die Auflagen des Landesverfassungerichts zu erfüllen muss zumindest eine erhebliche Reduzierung der Aufgabenübertragung erfolgen“,  begründet der  Staatssekretär das Vorgehen der  christlich-liberalen Landesregierung gleich zu Beginn der Diskussion. Er ist mit Innenminister Klaus Schlie in allen Kreisen des Landes unterwegs um Anregungen zur Ausgestaltung des Gesetzes  aufzunehmen.

Kritisch sieht der ehemaligen Bürgermeister von Henstedt-Ulzburg eine zu  breite Kataloglösung, in der jene Aufgaben aufgelistet sind, die einem Amt noch übertragen werden können. Hier  besteht eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Wenn möglich, sollten die Gemeindevertreter über ihre Angelegenheiten selbst abstimmen.

Eine geänderte Amtsordnung bedeute auch, dass Aufgaben vom Amt an die Gemeinde zurück gegeben werden. Wollen Gemeinden eines Amtes Aufgaben gemeinsam lösen, so könnten Zweckverbände gegründet werden. Allerdings dürften diese in der Regel nur eine Aufgabe, beispielsweise die Abwasserbeseitigung oder das Schulwesen beinhalten. Darin sehen die  Kommunalpolitiker einen erheblichen  Mehraufwand gegenüber der heutigen Praxis.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Straßenausbau zwischen Sülfeld und Borstel geht los.

Sülfeld. Im Rahmen des Förderprogramms für den kommunalen Straßenbau
unterstützt das Verkehrsministerium die Deckenerneuerung der
Kreisstraße 54 (K 54) zwischen Sülfeld und Borstel sowie den
Vollausbau der Ortsdurchfahrt Sülfeld mit rund 965.000 Euro.
Die entsprechende Förderzusage wurde jetzt dem Kreis Segeberg
übersandt.

Verkehrs- Staatssekretärin Dr. Tamara Zieschang begründete die
Förderung heute (30. März) insbesondere mit der nachhaltigen
Verbesserung der Verkehrs-sicherheit. „Untersuchungen haben
gezeigt, dass die heutige Verkehrssituation in der
Ortsdurchfahrt Sülfeld nur durch einen Vollausbau nachhaltig
verbessert werden kann“,sagte Zieschang. Darüber hinaus sei
die Deckenerneuerung wesentlich für den Erhalt der Kreisstraße.

Die K 54 (Alte Poststraße / Neuer Weg) führt als regionale
Verbindung von der Landesstraße 81 (L 81) in der Gemeinde
Borstel (Lindenallee) über die Siedlung Vierthof weiter
in Richtung Südosten bis zur Einmündung in die K 108 in
der Gemeinde Sülfeld (Elmenhorster Chaussee).
Der geplante Vollausbau umfasst die Ortsdurchfahrt
Sülfeld westlich der Einmündung „Zuckerhut“ bis zur
Einmündung „Am alten Alsterkanal“. Geplant ist,
den unterdimensionierten und teilweise nicht frostsicheren
Fahrbahnoberbau durch einen den heutigen Verkehrsanforderungen
genügenden Fahrbahnaufbau zu ersetzen. Zugleich wird die Fahrbahn
von sechs auf 6,5 Meter verbreitert, um den sich begegnenden
Schwerverkehr verkehrsgerecht abwickeln zu können und dem
fahrbahngeführten Radverkehr gerecht zu werden.
Die Verbreiterungen zur Nordseite unter Beibehaltung
des heutigen südlichen Fahrbahnrandes hat zur Folge,
dass der dortige Gehweg in vorhandener Breite neu
anzulegen ist. Im Bereich des Friedhofs ist auf rund
60 Meter Länge ein zwei Meter breiter Parkstreifen
geplant. Des Weiteren ist die Deckenerneuerung
im Verlauf der K 54 auf rund 1,7 Kilometer geplant.
Diese beginnt im Anschluss an die Ortsausfahrt Sülfeld
und endet rund 80 Meter vor der Einmündung in die
L 81 in der Gemeinde Borstel.

Während der Bauarbeiten in der Ortdurchfahrt Sülfeld
soll der überörtliche Schwerverkehr großräumig
umgeleitet werden, mit Ausnahme des Schwerverkehrs
zur Versorgung der ortsansässigen Gewerbebetriebe.
Für die Deckenerneuerung ist eine kurzfristige
Vollsperrung vorgesehen, hierüber wird die
Öffentlichkeit rechtzeitig durch den Kreis Segeberg
informiert.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Gute Beteiligung bei der Aktion „Sauberes Seth“

Bürgermeister Sönke Köneking bei der Lagebesprechnung mit dem Umweltausschussvorsitzenden Reiner Pump.

Bürgermeister Sönke Köneking (CDU) bei der Lagebesprechnung mit dem Umweltausschussvorsitzenden Reiner Pump.

Über 60 Teilnehmer waren dem Aufruf von Bürgermeister Sönke Köneking zum alljährlichen Frühjahrsputz in Seth gefolgt. Wie in jedem Jahr stellte die Jugendfeuerwehr die größte Teilnehmerzahl. Drei Routen durch die Sether Feldmark wurden abgesammelt. Die Teilnehmer waren sich in der Beurteilung einig: es lag noch nie so wenig Müll am Straßenrand wie in diesem Jahr.

Vergatterung bei bestem Wetter.

Vergatterung bei bestem Wetter.

„Dennoch kommt ein Verzicht für ein Jahr nicht in Frage, da die Flaschen unbedingt aufgesammelt werden müssen, da sie sonst im Sommer beim Mähen ins Mähwerk geraten würden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Knees. Zum Abschluß traf sich die  gesamte Truppe zum Bockwurstessen  im Feuerwehrgerätehaus.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Informationsveranstaltung mit Volker Dornquast in Leezen

Flyer Volker Dornquast in Leezen

Leezen – Zu einer Informationsveranstaltung lädt der CDU Ortsverband am Donnerstag, 31. März um 19:30 Uhr ins Hotel Teegen in Leezen ein. Diskutiert wir  über die Themen „Reform der Amtsordnung: Warum? Mit welchem Ziel und welchen Inhalten? Was kommt auf unsere Gemeinde zu?“ Besonderer Gast ist  mit Volker Dornquast, Staatssekretär im Landesministerium des Innern. Gäste sind herzlich willkommen.

Informationen bei Ole Plambeck, T.  0157/79799399.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Letzte Kreistagssitzung und Abschiedsempfang für Gottlieb Dingeldein

Laudatio vor vollem Haus

Hans Peter Sager und Gottlieb Dingeldein

Bad Segeberg – Zum Abschied von Gottlieb Dingeldein mit Pizza und Bier blieben fast alle Kreistagsabgeordneten im Foyer des Kreishauses  nach Gottlieb Dingeldeins letzter Kreistagssitzung. Hans Siebke und Hans Peter Sager waren vorbeigekommen, die Wegbegleiter in  alten politischen Schlachten. An den Stehtischen sah man Roswitha Strauß und Axel Bernstein, den parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion. Jens Kretschmer, der Geschäftsführer des Wegezweckverbandes und Mitarbeiter aus der Verwaltung waren genauso dabei wie Ernst Steenbuck, der zuvor gerade für seinen ehrenamtlichen Einsatz mit der Aufnahme in die Bürgerrolle geehrt worden war. Aus dem Plenum des Bundestages wünschte der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann per Handy alles Gute.  Sie alle sagten „Tschüss Gottlieb“.

Claus-Peter Dieck und Doris Grote sagen Danke.

Kreispräsident Winfried Zylka dankte in seiner Laudatio  für den Kreis Segeberg. Wolfgang Schnabel sprach in seiner humorvoll-anrührenden Rede  für die Kreistagsfraktionen und Doris Grote, die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion dankte zusammen mit Claus Peter Dieck, dem Nachfolger von Gottlieb Dingeldein als Fraktionsvorsitzender für die CDU- Fraktion. Sie übergaben ein Schreibgerät aus der Mozart-Kollektion von Montblanc mit der Aufforderung  an ihren Parteifreund, diesen in der Tasche am Herzen zu tragen und  ihnen häufig zu schreiben.

20 Jahre war Gottlieb Dingeldein Mitglied des Kreistages und davon viele Jahre Vorsitzender der CDU-Fraktion. Der Klein Rönnauer war 15 Jahre Vorsitzender des SV Rönnau , stellvertretender Vorsitzender des Kreissportverbandes und bis 2005 Gemeindevertreter in Klein Rönnau. Das letzte große Projekt, dass Dingeldein gegen viele Widerstände durchsetzte, war der Ankauf und Umbau der  Evangelischen Akademie zur Jugendakademie.

Pizza und Bier im gemütlichen Teil

Veröffentlicht unter Allgemein |